Alte Ortsbeiräte bleiben: Kritiker ernten selbst Kritik

Debatte: Kein Interesse an Stadtteilen vorgeworfen

Koblenz. Die Entscheidung steht: Es werden keine Ortsbeiräte in der ganzen Stadt eingeführt. In seiner Sitzung vor einer Woche hat der Stadtrat dies endgültig beschlossen, nachdem beim Bürgerentscheid im März nicht genügend Stimmen zusammengekommen waren (die RZ berichtete). Die bestehenden Ortsbeiräte, die es seit Jahrzehnten in neun Stadtteilen gibt, betrifft dies allerdings nicht, und daran soll auch nicht gerührt werden. Die meisten Fraktionen unterstützen dies – aber eben nicht alle.

Im Gespräch mit der RZ hatte sich vor allem Torsten Schupp (FDP) gegen die bestehenden Ortsbeiräte ausgesprochen und will prüfen lassen, ob diese nicht doch abgeschafft werden können. Manfred Gniffke (FBG) hatte gesagt: „Die bestehenden Beiräte können von mir aus bleiben“, für nötig hält er sie aber nicht mehr. Das hat Kritik hervorgerufen: Josef Kraemer, Ortsvorsteher von Arzheim, erklärt, dass manche Politiker gar kein Interesse an den Gremien und den zuletzt eingemeindeten Stadtteilen hätten, in denen es die Ortsbeiräte gibt.

„Da melden sie sich mal wieder zu Wort, die Stadträte Schupp und Gniffke, der uns ,seinetwegen erlaubt‘, weiterhin einen Ortsvorsteher und Ortsbeirat zu haben. Wir sind ihm für seine Gnade sehr dankbar“, schreibt Kraemer an die RZ. Und weiter: „Weder der eine noch der andere haben sich bisher bei einer Ortsbeiratssitzung noch in anderer Form in unserem Stadtteil sehen lassen.“ Die Probleme, die es hier gibt, würden sie gar nicht kennen.

Für Gniffke seien die Ortsvorsteher nur Störenfriede, die in Ausschüssen und Sitzungen reden dürfen. Und Schupp habe sich in den vergangenen 20 Jahren nur ein einziges Mal für einen Spielplatz in Arzheim eingesetzt. „Wenn sie wirklich Interesse an unseren Stadtteilen hätten, würden sie die Arbeit von Ortsbeirat und Ortsvorsteher wenigstens versuchen kennenzulernen.“ Und dann würden sie auch feststellen, dass die Verträge bisher „in keinster Weise“ erfüllt wurden, die 1969/1970 bei der Eingemeindung der ursprünglich selbstständigen Gemeinden geschlossen wurden. sem

Rhein Zeitung – 03.05.2018

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